Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Verbraucher (§ 13 BGB) mit der M&R Technologies UG (haftungsbeschränkt), An der Strusbek 12, 22926 Ahrensburg, Deutschland (nachfolgend „Songmania“) über die Erstellung und den Erwerb personalisierter Songs schließen. Kauft ein Unternehmer (§ 14 BGB) einen Song — etwa als Firmensong für sein Team —, gilt derselbe Kaufablauf; die Verbraucherrechte nach diesen AGB (insbesondere das Widerrufsrecht) bestehen nur, wenn der Käufer dabei zu Zwecken handelt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, Songmania stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Der Vertrag kommt ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache im Wege des elektronischen Bestellprozesses zustande. Die Darstellung der Angebote auf der Website ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung, den Erstellungsprozess zu starten.
Mit dem Ausfüllen und Absenden des Formulars entsteht der Songtext. Das ist kostenlos und unverbindlich; ein Vertrag über ein Entgelt kommt erst mit dem Kauf im Bezahlprozess zustande. Durch Anklicken des Buttons „Weiter zur Zahlung“ und Abschluss des Bezahlvorgangs („Bezahlen“) gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die Vertonung und Überlassung des Songs ab. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister zustande. Erst danach beginnt die Vertonung; sie dauert in der Regel einige Minuten. Sobald die Aufnahme fertig ist, wird der Download freigeschaltet; dazu wird eine E-Mail-Adresse abgefragt (§ 3 Abs. 2).
Vor dem Absenden kann der Käufer seine Eingaben jederzeit über die Zurück-Schaltfläche korrigieren. Die für den Vertrag wesentlichen Angaben (Song, Klangrichtung, Preis) werden auf der Kaufseite noch einmal zusammengefasst angezeigt.
Der Vertragstext (diese AGB, die Widerrufsbelehrung und die Kaufdetails) wird nach Vertragsschluss nicht gesondert per E-Mail übersandt; er ist über die unter § 11 genannten Adressen jederzeit abrufbar und ausdruckbar. Der Kaufbeleg wird vom Zahlungsdienstleister per E-Mail übersandt.
§ 3 Leistungsumfang
Songmania erstellt nach den Angaben des Käufers (Name der beschenkten Person, Anlass, persönliche Details, Gesangssprache, Klangrichtung) einen individuellen Song in zwei Schritten: Zuerst entsteht der Songtext, erzeugt von einem KI-Sprachmodell. Dieser Text wird erst nach dem Kauf vertont; das Ergebnis ist die fertige Audioaufnahme als MP3-Datei zum Herunterladen.
Der Songtext wird vor dem Kauf vollständig und kostenlos angezeigt; eine Vertonung gibt es vor dem Kauf nicht. Erst der Kauf führt zur Vertonung, schaltet das Abspielen und den Download der fertigen Aufnahme (MP3-Datei) frei und räumt das Nutzungsrecht nach § 5 ein. Zum Herunterladen wird nach dem Kauf eine E-Mail-Adresse abgefragt; die Benachrichtigung über den fertigen Song geht automatisch an die im Bezahlvorgang angegebene Adresse.
Mit dem Kauf von „Zwei Fassungen“ erhält der Käufer zwei Aufnahmen desselben Songtexts in unterschiedlichen Klangrichtungen. Für beide Fassungen gilt dasselbe Nutzungsrecht.
Songs sind individuelle, computergestützt erzeugte Unikate. Klang, Arrangement und Ausgestaltung variieren auch bei identischen Angaben; ein Anspruch auf eine bestimmte klangliche Ausprägung besteht nicht. Der Songtext wird dem Käufer vor dem Kauf vollständig angezeigt.
§ 4 Preise und Zahlung
Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 19 %. Zusätzliche Kosten fallen nicht an.
Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe; die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bezahlprozess angezeigt. Die Belastung erfolgt mit Abschluss des Bezahlvorgangs.
§ 5 Nutzungsrechte am Song
Mit dem vollständigen Kauf räumt Songmania dem Käufer ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht am erworbenen Song (Text und Aufnahme) für eigene Zwecke ein. Das Recht umfasst ausdrücklich die Nutzung für private und für betriebliche Zwecke — der Song darf im eigenen Umfeld, im Verein, im Unternehmen und auf eigenen Kanälen gespielt, vorgeführt, mitgeteilt und unentgeltlich weitergegeben werden, insbesondere verschenkt werden. Das ist der Zweck des Produkts.
Nicht eingeräumt sind insbesondere: der Verkauf des Songs oder von Kopien, die Einräumung von Unterrechten (Unterlizenzierung), die Vermarktung des Songs als eigenständiges Produkt (etwa auf Streaming- oder Download-Plattformen) und jede kommerzielle Nutzung, die über die Nutzung für eigene Zwecke hinausgeht. Für eine solche Nutzung ist eine gesonderte Vereinbarung erforderlich (E-Mail an moin@songmania.me).
Die Songs werden computergestützt (KI) erzeugt. Ein urheberrechtlicher Schutz des Ergebnisses zugunsten des Käufers oder von Songmania ist damit nicht sicher; eingeräumt wird das vertragliche Nutzungsrecht unabhängig davon.
Songmania behält sich vor, erzeugte Songs und Songtexte anonymisiert als Beispiele zu verwenden, solange der Song nicht erkennbar einer realen Person zugeordnet werden kann. Eine Zuordnung zu Namen findet nicht statt.
§ 6 Pflichten des Käufers
Der Käufer sichert zu, dass die eingegebenen Angaben wahrhaftig sind und dass er berechtigt ist, die Angaben über die in den Formularen genannten Personen zu machen, insbesondere über die beschenkte Person. Die Eingabe von Angaben, die Rechte Dritter (Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Rechte) verletzen oder gegen Gesetze verstoßen, ist untersagt.
Der Käufer verpflichtet sich, Songs nicht für Diffamierung, Belästigung, Bedrohung oder andere rechtswidrige Zwecke zu verwenden.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht nach §§ 355, 312g BGB. Die Widerrufsbelehrung mit dem Muster-Widerrufsformular finden Sie unter https://songmania.me/de/widerruf.
Der Kauf betrifft digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden. Das Widerrufsrecht erlischt bei solchen Verträgen, wenn Songmania mit der Vertragserfüllung (der Bereitstellung des Downloads) begonnen hat, der Käufer dem ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung erlischt (§ 356 Abs. 6 BGB). Diese Zustimmung wird im Bezahlprozess vor Abschluss der Zahlung eingeholt.
Unabhängig davon gilt die freiwillige Geld-zurück-Zusage nach § 8.
§ 8 Freiwillige Geld-zurück-Zusage
Zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht gibt Songmania folgende freiwillige Zusage: Gefällt dem Käufer der gekaufte Song nicht, genügt eine Nachricht per E-Mail an moin@songmania.me innerhalb von 14 Tagen ab dem Kauf; Songmania erstattet den vollen Kaufpreis. Einer Begründung bedarf es nicht; hilfreich ist der Link zum Song.
Diese Zusage ist eine freiwillige Leistung, kein Ersatz und keine Einschränkung des gesetzlichen Widerrufsrechts und der gesetzlichen Mängelrechte. Sie kann nicht ausgeübt werden, wenn der Song bereits über das in § 5 eingeräumte Maß hinaus kommerziell verwertet wurde. Im Übrigen gelten die Rückerstattungen über den Zahlungsdienstleister; Gebühren fallen für den Käufer nicht an.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Der Song ist vertragsgemäß, wenn er den im Bestellprozess angezeigten Angaben entspricht: der vollständige Songtext zum angeklickten Anlass, eine Aufnahme in der gewählten Klangrichtung und Gesangssprache in der angegebenen Länge, abspielbar als MP3.
Der Songtext wird vor dem Kauf vollständig angezeigt; Abweichungen des Textes von den gekauften Angaben kann der Käufer vor dem Kauf erkennen. Klangliche Ausgestaltung, Arrangement, Stimme und Ausdruck sind computergestützt erzeugt und unterliegen naturgemäß Schwankungen; sie begründen keinen Mangel (§ 3 Abs. 4).
Bei einem Mangel ist Songmania zunächst zur Nacherfüllung berechtigt: Neuerstellung des Songs mit korrigierten Angaben. Gelingt die Nacherfüllung nicht, mindert sich der Kaufpreis oder der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten; statt Rücktritt kann der Käufer die freiwillige Geld-zurück-Zusage nach § 8 ausüben.
§ 10 Haftung
Songmania haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie innerhalb der Garantiehaftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer vertrauen darf) haftet Songmania nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Alle übrigen Fälle leicht fahrlässiger Pflichtverletzung sind ausgeschlossen.
Die Haftung für Ausfälle Dritter (Zahlungsdienstleister, Sprachmodell-Anbieter, Musikdienst, E-Mail-Dienst), die zu einer vorübergehenden Unverfügbarkeit führen, ist ausgeschlossen, soweit Songmania die Ausfälle nicht zu vertreten hat.
§ 11 Schlussbestimmungen
Auf diese AGB und die Vertragsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung. Von dieser Rechtswahl unberührt bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (Art. 6 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008).
Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Käufers, soweit die Klage gegen den Käufer erhoben wird; Songmania kann den Käufer auch an dessen Wohnsitz gerichtlich in Anspruch nehmen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Diese AGB finden Sie unter https://songmania.me/de/agb; die Widerrufsbelehrung unter https://songmania.me/de/widerruf. Kontakt: moin@songmania.me.